Autor

Jan-Patrick Vogel, LL.M. (Stellenbosch University)

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30. September 2022

Article Series

Neues Merkblatt der Bundesagentur für Arbeit für die Zeitarbeit | Newsflash 59 sec.

  • Quick read

Das Bundesministerium für Arbeit hat am 28. September 2022 eine Pressemitteilung veröffentlicht, wonach der Bezug von Kurzarbeitergeld für Zeitarbeitnehmer:innen in dem Zeitraum vom 1. Oktober bis (zunächst) 31. Dezember 2022 erneut möglich sein soll.

Im Rahmen der Corona-Krise wurde in § 11a AÜG eine Ermächtigung für die Bundesregierung ins Gesetz eingefügt, durch Rechtsverordnung den Bezug von Kurzarbeitergeld auch für Zeitarbeitnehmer:innen zu ermöglichen. Diese Regelung war im Sommer diesen Jahres ausgelaufen. Nunmehr soll zumindest bis zum Jahresende der Bezug von Kurzarbeitergeld auch für Zeitarbeitnehmer:innen wieder ermöglicht werden. Das Bundeskabinett hat die entsprechende Verordnung bereits beschlossen, sodass es lediglich noch einer Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt bedarf.

Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist jedoch weiterhin nur zulässig, wenn die allgemeinen, betrieblichen, persönlichen und formalen Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld gegeben sind. Zuletzt waren indes die insoweit vom Gesetzgeber eingeräumten Erleichterungen bereits verlängert worden. Hiervon profitiert jetzt auch die Zeitarbeit.

In dieser Serie

Employment, Pensions & Mobility

Newsflash 59sec. im Überblick

von mehreren Autoren

Arbeitsrecht

Zulässigkeit der Abweichung von der gesetzlichen Höchstüberlassungsdauer | Newsflash 59 sec.

Vor wenigen Tagen hat das BAG seine Entscheidungsgründe für ein Urteil um die Zulässigkeit der Abweichung von der gesetzlichen Höchstüberlassungsdauer durch Tarifverträge bzw. Betriebsvereinbarungen veröffentlicht.

3. March 2023

von Dr. Robert Bauer

Arbeitsrecht

Arbeitsrechtliche Risiken beim sogenannten Employer of Record (EoR) | Newsflash 59 sec.

Das EoR-Modell kann eine Gestaltungsoption für Auslandstätigkeiten Arbeitnehmender sein. Ist die geplante Tätigkeit nach deutschem (Arbeits-)Recht und etwaig anwendbaren ausländischen Rechtsvorschriften zulässig?

3. February 2023

von Johannes Simon, LL.M. (Durham)

Arbeitsrecht

BMAS: Die AÜG-Reform 2017 war ein Rohrkrepierer | Newsflash 59 sec.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat seinen Bericht zur „Evaluation des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG)“ veröffentlicht.

16. January 2023

von Dr. Kilian Friemel

Arbeitsrecht

Neuer Tarifabschluss für die Zeitarbeitsbranche | Newsflash 59 sec.

Die Verhandlungen des iGZ und BAP mit den DGB-Gewerkschaften kamen zu einem Abschluss

13. January 2023

von Dr. Robert Bauer

Arbeitsrecht

Wegweisendes EuGH-Urteil für die Zeitarbeitspraxis | Newsflash 59 sec.

Der EuGH hat entschieden: Das AÜG ist europarechtskonform.

19. December 2022

von Dr. Oliver Bertram

Employment, Pensions & Mobility

Employer of Record (EoR) – Neues Geschäftsmodell für Personaldienstleister | Newsflash 59 sec.

Das Modell soll Unternehmen die Beschäftigung von Arbeitnehmenden im Ausland erleichtern.

2. December 2022

von Johannes Simon, LL.M. (Durham)

Employment, Pensions & Mobility

Keine Anwendbarkeit des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes im Gemeinschaftsbetrieb | Newsflash 59 sec.

Dies hat das Bundesarbeitsgericht bestätigt.

15. November 2022

von Dr. Kilian Friemel

Employment, Pensions & Mobility

(Mehr) Rechtsklarheit über erste Tätigkeitsstätte von Zeitarbeitnehmern | Newsflash 59 sec.

Wann können Zeitarbeitnehmer für Fahrten zum Entleiher eine Entfernungspauschale und wann eine Dienstreise abrechnen?

9. November 2022

von Dr. Anne Förster

Arbeitsrecht

Weihnachtsgeld und der „Gewerkschaftsvorteil“ für Zeitarbeitnehmer | Newsflash 59 sec.

Welche Arbeitnehmer, als Gewerkschaftsmitglieder, haben einen Anspruch auf das um den sogenannten „Mitgliedervorteil“ erhöhte Weihnachtsgeld?

28. October 2022

von Dr. Robert Bauer

Corporate Crime & Compliance

Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) kommt | Newsflash 59 sec.

Ab dem 17. Dezember 2023 gilt die Verpflichtung, ein Hinweisgebersystem einzurichten.

10. October 2022

von Jan-Patrick Vogel, LL.M. (Stellenbosch University)

Employment, Pensions & Mobility

Neues Merkblatt der Bundesagentur für Arbeit für die Zeitarbeit | Newsflash 59 sec.

Bis zum Jahresende soll der Bezug von Kurzarbeitergeld auch für Zeitarbeitnehmer:innen wieder ermöglicht werden.

30. September 2022

von Jan-Patrick Vogel, LL.M. (Stellenbosch University)

Employment, Pensions & Mobility

Nachweisgesetz geändert – Arbeitsverträge bleiben analog, müssen aber geändert werden | Newsflash 59 sec.

Die Arbeitswelt in Deutschland ist stark reguliert, sehr formalistisch sowie auch weiterhin wenig digital.

27. June 2022

von Dr. Oliver Bertram

Employment, Pensions & Mobility

Arbeitsgericht Aachen zu „Catch-all-Klauseln“ | Newsflash 59 sec.

Die neuen Spielregeln zum Know-how-Schutz durch Inkrafttreten des Geschäftsgeheimnisgesetzes erfordern von Unternehmen ein Handeln.

6. April 2022

von Johannes Simon, LL.M. (Durham)

Employment, Pensions & Mobility

Verlängerung des Kurzarbeitergelds (KUG) für die Zeitarbeit | Newsflash 59 sec.

Die Zeitarbeitsbranche ist auch über den 31. März 2022 hinaus berechtigt, Kurzarbeitergeld in Anspruch zu nehmen.

18. March 2022

von Dr. Robert Bauer

Employment, Pensions & Mobility

Europarechtswidrigkeit der iGZ-Regelung zu Überstundenzuschlägen | Newsflash 59 sec.

Die Regelung des iGZ-Manteltarifvertrags zur Bestimmung der Zuschlagspflicht von Überstunden verstößt gegen Europäisches Recht.

14. January 2022

von Dr. Robert Bauer

Employment, Pensions & Mobility

Neues Merkblatt der Bundesagentur für Arbeit für die Zeitarbeit | Newsflash 59 sec.

Die BA hat ein neues Merkblatt für Leiharbeitnehmer und Leiharbeitnehmerinnen veröffentlicht.

5. November 2021

von Dr. Robert Bauer

Employment, Pensions & Mobility

Erweiterung des Anwendungsbereichs der Branchenzuschlags-Tarifverträge der IG Metall | Newsflash 59 sec.

Zum 1. Dezember 2021 tritt eine Änderung der Branchenzuschlagstarifverträge für die IG Metall in Kraft.

1. October 2021

von Dr. Robert Bauer

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