Die KI-Verordnung der EU

Alle relevanten und aktuellen Informationen zum AI-Act auf einen Blick!

Überblick über die KI-Verordnung der EU (AI-Act) 

Im April 2021 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für Künstliche Intelligenz (KI), auch bekannt als KI-Verordnung, vorgelegt. Die KI-Verordnung der EU gilt als fundamentaler Grundstein für die Regulierung von künstlicher Intelligenz in der EU.

Unsere KI-Anwältinnen und -Anwälte stellen Ihnen hier alle notwendigen Informationen sowie den aktuellen Stand der KI-Verordnung der EU bereit. Darunter:

  • Einen Artikel-Feed mit relevanten Artikeln und Kommentaren,
  • den Taylor-Wessing-Gesetzgebungs-Tracker,
  • Links zu allen relevanten Dokumenten, 
  • graphische Übersichten zu spezifischen Themen des AI Acts,
  • ein FAQ
  • sowie relevante Links zu weiteren Informationen und Recherchen der KI-Verordnung.

Diese Seite wird von Taylor Wessings KI-Anwältinnen und -Anwälten des TMT Teams mit Sitz in Düsseldorf betreut. Wir beraten unsere Mandanten im IT-, Telekommunikations- und Datenschutzrecht und haben besondere Erfahrung in Rechtsfragen der Digitalisierung sowie der Künstlichen Intelligenz.

Da sich die KI-Verordnung der EU noch mitten im Gesetzgebungsprozess befindet und diese Seite laufend aktualisiert wird, möchten wir alle Besucherinnen und Besucher ermutigen, sich mit Ideen und Anregungen einzubringen. Nehmen Sie gern Kontakt zu uns auf!

Artificial Intelligence & Machine Learning

Artificial Intelligence Act (AIA) - Rechtliche Unsicherheit für Medizinproduktehersteller

22. November 2021
Briefing

von Dr. Daniel Tietjen und Dr. Niclas von Woedtke, MBA (Kellogg/ WHU)

Klicken Sie hier für Details
KI-Verordnung (AI-Act)

KI-Regulierung in der EU und Schweiz

Folgt die Schweiz dem Vorstoß der EU?

27. Dezember 2021
In-depth analysis

von Dr. Benedikt Kohn, CIPP/E

Klicken Sie hier für Details
Technology, Media & Communications

EU moves to ban high-risk AI

24. Mai 2021

von Debbie Heywood

Klicken Sie hier für Details
Technology, Media & Communications

Der „Artificial Intelligence Act”

Ein Prestigeprojekt der EU unter die Lupe genommen

20. Mai 2021
In-depth analysis

von Dr. Benedikt Kohn, CIPP/E

Klicken Sie hier für Details

Umfassend informiert: Relevante Dokumente zur KI-Verordnung

Europäische Kommission

21. April 2021 Vorschlag KI-Verordnung

21. April 2021 KI-Verordnung Annex

Europäisches Parlament

Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO)  |  Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE)

20. April 2022  Berichtsentwurf – Änderungsvorschläge zur KI-Verordnung

13. Juni 2022 Änderungen 310-538 des Berichtsentwurfs

13. Juni 2022 Änderungen 774-1189 (EL) des Berichtsentwurfs

13. Juni 2022 Änderungen 1581-2005 (EL) des Berichtsentwurfs

13. Juni 2022 Änderungen 3020-3312 des Berichtsentwurfs


Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE)

03. März 2022 Stellungnahmeentwurf zur KI-Verordnung

31. März 2022 Änderungen 127-381 des Stellungnahmeentwurfs

31. März 2022 Änderungen 382-663 des Stellungnahmeentwurfs


Rechtsausschuss (JURI)

02. März 2022 Stellungnahmeentwurf zur KI-Verordnung

24. März 2022 Änderungen 310-527 des Stellungnahmeentwurfs

24. März 2022 Änderungen 528-746 des Stellungnahmeentwurfs

24. März 2022 Änderungen 747-965 des Stellungnahmeentwurfs


Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT)

21. Februar 2022 Stellungnahmeentwurf zur KI-Verordnung

01. April 2022 Änderungen 57-270 des Stellungnahmeentwurfs

AI Act – Übersichten

AI act tracker

KI-Verordnung: Bußgelder

Verschaffen Sie sich einen Überblick

Mehr

FAQ zur KI-Verordnung

Was ist Künstliche Intelligenz?

Art. 3 Abs. 1 der vorgeschlagenen KI-Verordnung definiert Systeme der künstlichen Intelligenz weit als "Software, die mit einer oder mehreren der in Anhang I aufgeführten Techniken und Konzepte entwickelt worden ist und im Hinblick auf eine Reihe von Zielen, die vom Menschen festgelegt werden, Ergebnisse wie Inhalte, Vorhersagen, Empfehlungen oder Entscheidungen hervorbringen kann, die das Umfeld beeinflussen, mit dem sie interagieren".

Bei den in Anhang I aufgeführten Techniken und Ansätzen handelt es sich unter anderem um maschinelles Lernen einschließlich Deep Learning oder logik- und wissensbasierte Ansätze.

 
Was regelt die KI-Verordnung der EU?

Ziel der KI-Verordnung ist die Harmonisierung der Vorschriften für KI-Systeme in der Europäischen Union. Aufbauend auf ihrem risikobasierten Ansatz regelt sie das Verbot bestimmter KI-Systeme und legt Verpflichtungen und entsprechende Geldbußen für die Entwicklung, das Inverkehrbringen und die Nutzung von KI-Systemen fest.

Wer ist von der KI-Verordnung betroffen?

Die KI-Verordnung richtet sich hauptsächlich an Anbieter von KI-Systemen. Unter bestimmten Voraussetzungen können auch Produkthersteller, Einführer, Händler, Nutzer oder sonstige Dritte verpflichtet sein. Diese sind in Art. 3 jeweils definiert.

Ist die KI-Verordnung auch außerhalb der EU relevant?

Laut Art. 2 Abs. 1 gilt die Verordnung für:

  • „Anbieter, die KI-Systeme in der Union in Verkehr bringen oder in Betrieb nehmen, unabhängig davon, ob diese Anbieter in der Union oder in einem Drittland niedergelassen sind“,
  • „Nutzer von KI-Systemen, die sich in der Union befinden“ und
  • „Anbieter und Nutzer von KI-Systemen, die in einem Drittland niedergelassen oder ansässig sind, wenn das vom System hervorgebrachte Ergebnis in der Union verwendet wird“.

Ungeachtet des rechtlichen Geltungsbereichs der KI-Verordnung ist mit dem sogenannten „Brüssel-Effekt“ zu rechnen, d. h., dass Rechtsordnungen weltweit wahrscheinlich den Ansatz der EU übernehmen werden, was extraterritoriale Auswirkungen hätte.

 
Ab wann gilt die KI-Verordnung?

Auf diese Frage gibt es derzeit noch keine genaue Antwort. Derzeit wird davon ausgegangen, dass der abschließende Trilog zwischen der Europäischen Kommission, dem Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament Ende 2022 stattfinden wird. Somit wird die KI-Verordnung etwa Ende 2022 oder Anfang 2023 in Kraft treten. Gemäß Art. 85 wird die KI-Verordnung dann 24 Monate nach diesem Datum gelten.

Unsere KI-Rechtsanwältinnen und -Rechtsanwälte

Unsere Expertinnen und Experten stehen Ihnen zum Thema AI Act gern zur Verfügung. Kontaktieren Sie sie gerne direkt oder schreiben Sie eine E-Mail an aiact@taylorwessing.com!

 

Interface-Ausgabe zur KI-Verordnung

Jetzt lesen
Jetzt lesen
Call To Action Arrow Image

Newsletter-Anmeldung

Wir informieren Sie gerne zu aktuellen rechtlichen und branchenbezogenen Themen.

Jetzt anmelden
Jetzt anmelden

Featured Insight

Metaverse, Avatare und Mixed Reality: Wie sieht die Arbeitswelt der Zukunft aus?

  • Briefing
  • von
Mehr

Events

Alle Veranstaltungen und Webinare finden Sie auf unserer Event-Seite.