Autoren

Karolina Lange-Kulmann, LL.M. (Medizinrecht)

Salary Partner

Read More

Christoph Janssen, LL.M.

Salary Partner

Read More

Juliane Dost, LL.M. (Medizinrecht)

Associate

Read More

Ina Schmidbauer

Associate

Read More
Autoren

Karolina Lange-Kulmann, LL.M. (Medizinrecht)

Salary Partner

Read More

Christoph Janssen, LL.M.

Salary Partner

Read More

Juliane Dost, LL.M. (Medizinrecht)

Associate

Read More

Ina Schmidbauer

Associate

Read More

22. April 2020

FAQ Corona Maßnahmen & Entschädigungsansprüche

Maßnahmen: 

Wie sind die hoheitlichen Maßnahmen einzuordnen?

Die meisten derzeit verhängten Maßnahmen (wie Social Distancing, Betriebsschließungen, Schulschließungen, Versammlungsverbote, usw.) ergehen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Form von Rechtverordnungen oder Allge-meinverfügungen der Bundesländer. Es ist aber auch denkbar, dass die Maßnahmen auf anderen Gesetzen, z.B. den Polizeigesetzen der Länder, beruhen.

Näheres hierzu finden Sie auch unter: FAQ Wie geht es weiter – mögliche behördliche Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus
Und unter: Ausgangsbeschränkungen und Kontaktsperren – wie weit darf der Staat gehen?

Maßnahmen nach IfSG:

Welche Maßnahmen dürfen die zuständigen Stellen nach dem IfSG verhängen?

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) kennt grundsätzlich Maßnahmen zum Zwecke der Krankheitsverhütung (Prävention, Krankheit könnte auftreten) und zur Krankheitsbekämpfung (Repression, Krankheit ist aufgetreten). Die drei wesentlichen sie regelnden Rechtsgrundlagen sind § 16, § 17, § 28 IfSG.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Dokument: FAQ Maßnahmen & Entschädigungsansprüche

Wir haben für Sie umfassende Informationen und Handlungsempfehlungen zu zahlreichen rechtlichen Implikationen im Kontext der Coronavirus-Pandemie zusammengestellt: Coronavirus - Antworten zu rechtlichen Implikationen

Call To Action Arrow Image

Newsletter-Anmeldung

Wählen Sie aus unserem Angebot Ihre Interessen aus!

Jetzt abonnieren
Jetzt abonnieren

Related Insights

Healthtech & Digital Health

App auf Rezept: Der DiGA Leitfaden

5. April 2022
Quick read

von Karolina Lange-Kulmann, LL.M. (Medizinrecht)

Klicken Sie hier für Details
Healthtech & Digital Health

Aktuelle Entwicklungen zur Vergütung von DiGAs

4. März 2022
Briefing

von Karolina Lange-Kulmann, LL.M. (Medizinrecht) und Dr. Niclas von Woedtke, MBA (Kellogg/ WHU)

Klicken Sie hier für Details
Life Sciences & Healthcare

Neues BSG-Urteil sorgt für große Unsicherheiten bei MVZ-Betreibern

Urteil vom 27.01.2022

7. Februar 2022
Briefing

von mehreren Autoren

Klicken Sie hier für Details