Die Paulaner-Brauerei hat sich im markenrechtlichen Streit um die Flaschenaufmachung von „Mio Mio Cola + Orange“ erfolgreich vor dem Landgericht München I durchgesetzt. Rechtlich beraten wurde Paulaner in diesem Verfahren von Christian Tenkhoff und Tamara Herzog, beide im Markenrecht am Münchener Standort der Kanzlei Taylor Wessing tätig. Die 33. Zivilkammer gab der Klage der Brauerei mit Urteil vom heutigen Tage (Az. 33 O 14496/24) statt und bestätigte u.a. Paulaners Anspruch auf Unterlassung wegen Verletzung ihrer Markenrechte.
Gegenstand des Verfahrens war die farbliche Gestaltung des Produkts „Mio Mio Cola + Orange“, das nach Paulaners Ansicht eine Verwechslungsgefahr mit ihrer geschützten Farbmarke darstellt. Die bekannte Farbkombination ist seit Jahrzehnten mit „Paulaner Spezi“ verbunden und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Farbmarke registriert.
MIO MIO wies die Vorwürfe zurück und erklärte, die Gestaltung sei unabhängig entstanden – angeblich inspiriert durch eine Tapete aus dem persönlichen Umfeld des Marketingchefs. Zudem handle es sich um eine übliche Farbzusammenstellung.
Das Landgericht München I folgte dieser Argumentation nicht, sondern schloss sich vollumfänglich der Auffassung der Klägerin an. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Bereits im Frühjahr hatte Paulaner einen ähnlich gelagerten Rechtsstreit gegen die Karlsberg Brauerei für sich entschieden, in dem es ebenfalls um die geschützte Farbmarke ging. Auch hier wurde Paulaner von der Kanzlei Taylor Wessing unter der Federführung von Christian Tenkhoff rechtlich beraten.
Rechtsberater Paulaner-Brauerei
Taylor Wessing Deutschland:
Dr. Christian Tenkhoff (Partner),
Tamara Herzog (Senior Associate), beide Trademarks, Advertising & Design, beide München
