Konsultation der ESAs zu Änderungen der delegierten Verordnung über PRIIPs-KID

Am 08. November 2018 veröffentliche der Gemeinsame Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs) ein Konsultationspapier (JC2018 60) zu den Entwürfen für Änderungen der delegierten Verordnung (EU) 2017/653 über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIPs-Verordnung).

Die ESAs sind der Ansicht, dass gezielte Änderungen der delegierten PRIIPs-Verordnung erforderlich sind, um eine angemessene Anwendung der Anforderungen an PRIIPs (Packaged Retail and Insurance-based Investment Products) und KIDs (Key Information Documents) durch OGAW und einschlägige Nicht-OGAW-Fonds sicherzustellen.

Abschnitt 4 des Konsultationspapiers enthält unter anderem die folgenden vorgeschlagenen Änderungen:

Abschnitt 4.1 enthält Vorschläge zur Änderung des Ansatzes für Performance-Szenarien.

Abschnitt 4.3 prüft mögliche Änderungen im Hinblick auf das bevorstehende Auslaufen der Freistellung nach Artikel 32

• der PRIIPs-Verordnung und die mögliche Nutzung des PRIIPs-KID durch OGAW und einschlägige Nicht-OGAW-Fonds ab dem 01. Januar 2020.

Die ESAs beabsichtigen, die Änderungen in Form von technischen Regulierungsstandards (RTS) der Kommission zur Billigung im Januar 2019 vorzulegen. Angesetzt dieses kurzen Zeitrahmens haben die ESAs die Änderung auf die dringendsten Fragen beschränkt, und die Frist für die Antworten auf den 06. Dezember 2018 festgelegt.

Die ESAs beabsichtigen, dass die Änderungen ab dem 01. Januar 2020 gelten. Angesichts der bevorstehenden Parlamentswahlen müsste der Prozess im ersten oder zweiten Quartal 2019 abgeschlossen sein, damit die vorgeschlagenen Änderungen Anfang 2020 in Kraft treten können. Dies würde den PRIIP-Herstellern und Verkäufern von PRIIPs mindestens sechs Monate Zeit geben, um die notwendigen Änderungen vorzunehmen.