Lizenzen in der Insolvenz

Welche vertraglichen Vorsorgemaßnahmen bieten Schutz vor den Risiken?

Das Schicksal des Lizenzvertrages in der Insolvenz des Lizenzgebers oder Lizenznehmers ist für den anderen Vertragspartner von elementarer Bedeutung. Der mögliche Wegfall einer
bereits erworbenen Lizenz durch eine Insolvenz des Lizenzgebers stellt für den Lizenznehmer
besonders in der derzeit angespannten Wirtschaftslage ein erhebliches Risiko dar, das durch Zusatzkosten, Zeitverlust und Unsicherheiten
allenfalls grob skizziert ist. Mit derartigen Risiken sind alle Branchen konfrontiert; Lizenzen sind gleichermaßen essentiell für Medienunter­neh­men, die Pharmaindustrie oder technologiereiche Branchen. Kann der Lizenznehmer trotz Insolvenz des Lizenzgebers das lizenzierte Recht weiterhin nutzen? Hat im umgekehrten Fall der Lizenzgeber die Möglichkeit, sich von seinem insolventen Lizenznehmer zu trennen und ein ausschließlich lizenziertes Recht an interessierte Dritte erneut zu lizenzieren? Welchen Beschränkungen unterliegt der Insolvenzverwalter?

14.10.2009
08:45 - 12:15 Uhr
Taylor Wessing München, Isartorplatz 8, 80331 München

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