Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe unseres Newsletters Commercial vorstellen zu dürfen.
Über folgende Themen möchten wir Sie dieses Mal informieren: 1) Grundsatzentscheidung des BGH zum Erfüllungsort der Nacherfüllung im Kaufrecht
Welche Mitwirkungspflichten hat ein Käufer, der den Verkäufer einer mangelhaften Sache auf Nacherfüllung, d.h. Lieferung einer Ersatzsache oder Reparatur, in Anspruch nehmen will? Muss er die Sache zum Zwecke der Nacherfüllung selbst zum Verkäufer bringen? Und was muss umgekehrt der Verkäufer veranlassen, wenn er seinen Nacherfüllungspflichten genügen will?... mehr 2) Force Majeure, Hardship, Wegfall der Geschäftsgrundlage bei (Natur-)Katastrophen und Ängsten?
Aufgrund der jüngsten bedauerlichen Ereignisse (in Japan und der EHEC-Infektion) stellen sich für Kauf- und Lieferbeziehungen wirtschaftlich erhebliche und juristisch interessante Fragen. ... mehr 3) Kostentragungspflicht im Handelsvertreterrecht
Im Blickpunkt: Erste BGH-Entscheidungen zur "Erforderlichkeit" gemäß § 86 a Abs. 1 HGB ... mehr 4) Unglücke in Japan und Versicherungsschutz
Das große Erdbeben vor der Nordostküste Japans, der daraus resultierende Tsunami sowie das Reaktorunglück in Fukushima sind vor allem eine menschliche Tragödie. Es handelt sich bei diesen Ereignissen nach allen vorliegenden Prognosen jedoch auch um die kostspieligste Naturkatastrophe der Menschheitsgeschichte. Die volkswirtschaftlichen Schäden werden auf bis zu 400 Mrd. EUR geschätzt. Auf Versicherer dürften Schadenmeldungen in einer Höhe von mindestens 25 Mrd. US-Dollar zukommen. ... mehr 5) Ausgleichsanspruch bei schuldhaftem Verhalten des Handelsvertreters oder Vertragshändlers während der Kündigungsfrist
Der BGH hat mit Urteil vom 16.02.2011 (Az.: VIII ZR 226/07) in einer Auseinandersetzung zwischen einem deutschen Automobilimporteur (Volvo Car Germany GmbH) und einem ehemaligen Vertragshändler entschieden, dass § 89b Abs. 3 Nr. 2 HGB richtlinienkonform dahingehend auszulegen sei, dass der Ausgleichsanspruch nach dieser Vorschrift nur dann ausgeschlossen ist, wenn zwischen dem schuldhaften Verhalten des Handelsvertreters und der Kündigung des Unternehmers ein unmittelbarer Ursachenzusammenhang besteht. ... mehr 6) Gerichtsstand der unerlaubten Handlung
Ist der Gerichtsstand der unerlaubten Handlung i.S.d. Art. 5 Nr. 3 der Verordnung (EG) 44/2001 auch für eine negative Feststellungsklage eröffnet? ... mehr 7) Mehr Rechtssicherheit im Internet - Das De-Mail-Gesetz
Am 03. Mai 2011 ist das De-Mail-Gesetz in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, durch die Nutzung spezieller De-Mail-Dienste für jedermann einen sicheren, vertraulichen und nachweisbaren Geschäftsverkehr im Internet zu gewährleisten. ... mehr 8) Das Vertragsrecht in Europa im Umbruch
Die Harmonisierung der Rechtsordnungen in Europa schreitet weiter voran. Eine von der Europäischen Kommission eingesetzte Expertengruppe hat nun am 03. Mai 2011 eine Machbarkeitsstudie zum Europäischen Vertragsrecht veröffentlicht. ... mehr 9) Aktuelle Entwicklungen zu staatlichen Beihilfen für Flughäfen und Luftfahrtunternehmen
Auf dem Luftverkehrsmarkt kam es in den letzten Jahren zu weitreichenden Veränderungen. Zum einen haben Regionalflughäfen und Low-Cost-Carrier den etablierten Airlines und Flughäfen in erheblichem Umfang Marktanteile abgenommen. Zudem wurden eine Reihe von ehemals staatlichen Fluggesellschaften wie Olympic Airlines und Alitalia privatisiert. ... mehr
Bei Fragen stehen Ihnen die Autoren sowie das gesamte TW-Team Commercial als Ansprechpartner gerne zur Verfügung.
Wir wünschen Ihnen eine informative Lektüre.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Anwälte aus dem Taylor Wessing Team Commercial
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