Lizenzen in der Insolvenz - (Wie) kann sich der Lizenznehmer in der Insolvenz des Lizenzgebers absichern?
In der Insolvenz des Lizenzgebers bedeutet der drohende Wegfall einer bereits erworbenen Lizenz ein erhebliches Risiko für den Lizenznehmer. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Anzahl von Insolvenzen und der nach wie vor ausstehenden Lösung durch den Gesetzgeber zeigt der Beitrag auf, wie Lizenznehmer vor allem durch gesellschaftsrechtliche Regelungen die fortgesetzte Nutzung der lizenzierten Rechte sicherstellen können. Dabei ist im Wesentlichen an drei Varianten einer „IP-Zweckgesellschaft“ zu denken.
Der Beitrag ist veröffentlicht in "Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht -
Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht (GRUR Prax)", der Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Ausgabe 3/2009 vom 17. Dezember 2009, S. 50 ff.
Anwälte Dr. Matthias Kampshoff, Dr. Gregor Schmid