Die Steuerung von Spielhallenansiedelungen

Die Ansiedelung von Spielhallen bereitet in der Praxis immer wieder Probleme. In letzter Zeit ist eine zunehmende Expansion seitens der Spielhallenbetreiber zu beobachten [1]. Während die Betreiber intensiv nach geeigneten Standorten fahnden, sind insbesondere die Kommunen auf der Suche nach Strategien, um neue Spielhallen zu verhindern. Die folgende Darstellung soll einen Überblick
über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Gestaltungsmöglichkeiten bei der Ansiedelung von Spielhallen geben. Nachfolgend wird zunächst ein rechtlicher Überblick über die baurechtliche und gewerberechtliche Zulässigkeit von Spielhallen gegeben (B)). Anschließend soll untersucht werden, wie die rechtlichen Abwehrstrategien der Kommunen zu bewerten sind (C)).

Anwälte Dr. Christoph Brandenburg, Dr. Tanja Brunner

"Die Erstveröffentlichung des Beitrags finden Sie in der Ausgabe 11/2010, BauR, S. 1851 - 1859."